Arbeitsgespräch zwischen Kelheimer Bürgermeister Horst Hartmann und MdL Ruth Müller

Kommunalpolitik

Über die gemeinsame Partei, die SPD, kennen sich der Kelheimer Bürgermeister und die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller natürlich schon längst. Aber durch das Ausscheiden der Neustädter SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer aus dem Bayerischen Landtag im Herbst 2018 ist die Abgeordnete aus dem Nachbarlandkreis Landshut jetzt auch für die Betreuung der Gemeinden im Landkreis Kelheim zuständig. Deshalb hatte sie der Bürgermeister der Stadt Kelheim, Horst Hartmann, zu einem Arbeitsgespräch ins Rathaus eingeladen.

Beeindruckt war Müller von der Entscheidung der Stadt Kelheim, eine eigene Stadtbau-GmbH im Jahr 2017 zu gründen, um so bezahlbaren Wohnraum in einer sehr attraktiven Region Niederbayerns zu schaffen. „Auch 2019 setzen wir den konsequenten Weg fort und werden erneut 18 neue Wohnungen errichten“, informierte Bürgermeister Hartmann. „Unsere Stadt wächst, mittlerweile haben wir rund 17.000 Einwohner“. Zuzug fände vor allem aus Ingolstadt und Regensburg statt, da dort der Wohnungsmarkt noch angespannter sei und Kelheim eine gute Infrastruktur für alle Generationen biete. Ein aktuelles Projekt im Rahmen der Städtebauförderung sei die Sanierung und der Umbau des „Rauchhauses“, das zu den ältesten Häusern Kelheims zählt. „Hier soll ein Bürger- und Versammlungshaus entstehen“. In diesem Zusammenhang lobte Hartmann die gute Zusammenarbeit mit der Regierung von Niederbayern bei der Beratung und Umsetzung von städtebauplanerischen Maßnahmen.

Nicht zufrieden ist er allerdings mit der explosionsartigen Vermehrung von Fördermaßnahmen. Hier rannte er bei der Landtagsabgeordneten, die selbst seit über 20 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv ist, offene Türen ein: „Wir setzen uns schon lange für mehr Eigenverantwortlichkeit der Kommunen ein“, so Müller. Denn die Bürgermeister, ihre Kommunalpolitiker*innen wüßten zusammen mit den Bürger*innen am besten, welche Projekte gerade im Moment vor Ort wichtig und richtig seien. „Wir haben die unmittelbare Kontrolle unserer Arbeit in der Bevölkerung“, stimmte Hartmann zu. Ein Anliegen war es ihm auch, an das Konnexitätsprinzip zu erinnern. „Wer anschafft, zahlt“ – das müsse immer bedacht werden. Der Ausbau des schnellen Internets scheitere daran und er sei gespannt, wie gut die Kommunen künftig für Straßenbaumaßnahmen ausgestattet werden, um die weggefallenen Straßenausbaubeiträge zu kompensieren.

 

Homepage SPD UB Kelheim

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 618654 - 1 auf SPD Ortsverein Weiherhammer - 1 auf SPD Dinkelscherben - 1 auf SPD Kreisverband Bamberg-Stadt - 2 auf SPD Lappersdorf / Hainsacker / - 1 auf SPD Pleinfeld - 1 auf SPD Rottenburg - 2 auf SPD Oettingen i. Bay. - 2 auf SPD Bobingen - 1 auf SPD Kreisverband Pfaffenhofen - 1 auf Seliger Gemeinde Bayern - 1 auf SPD Freystadt - 2 auf SPD OV Tirschenreuth - 1 auf SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge - 1 auf SPD Neumarkt St. Veit - 1 auf SPD Waldkraiburg - 1 auf SPD Hallstadt - 2 auf SPD Buttenheim - 2 auf SPD Markt Altdorf - 3 auf SPD Unterbezirk Amberg - 2 auf SPD KV Tirschenreuth - 1 auf SPD Ortsverein Weiden-Ost - 1 auf Peter Warlimont - 1 auf SPD Neuoetting - 1 auf SPD Ortsverein Immenreuth - 1 auf SPD Schönwald - 1 auf SPD Krummennaab - 1 auf Günter Zellner - 1 auf AG60Plus Straubing - 1 auf SPD Kreisverband Freising - 1 auf SPD Solnhofen - 1 auf SPD Ortsvereine in Schwarzenba - 1 auf SPD Regensburg - 1 auf SPD Ortsverein Veitshöchheim - 2 auf SPD Weißenstadt - 1 auf SPD Gerach - 3 auf SPD Aschheim - 1 auf SPD Wunsiedel - 1 auf SPD Ortsverein Pressath - 1 auf SPD Ortsverein Ensdorf - 1 auf SPD Langenbach - 1 auf SPD-Ortsverein Schweitenkirchen - 1 auf OV Maroldsweisach - 2 auf SPD Bamberg Land - 1 auf ASF Niederbayern - 1 auf SPD-Ortsverein Thiersheim - 1 auf SPD Alteglofsheim-Köfering - 1 auf SPD Rehau - 2 auf SPD Parsberg / Darshofen - 1 auf SPD OV Erbendorf-Wildenreuth - 2 auf Helmut Himmler - 2 auf SPD Mantel - 1 auf SPD Teugn - 1 auf Jusos in Sulzbach-Rosenberg - 1 auf Nicole Schley - 1 auf Juso Unterbezirk Amberg-Sulzba - 3 auf SPD OV Mallersdorf-Pfaffenberg - 1 auf SPD Bamberg-Gaustadt - 1 auf SPD Lerchenfeld Stockenhut - 1 auf SPD OV Cadolzburg - 1 auf SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR - 1 auf SPD Scheßlitz - 1 auf SPD Wallerstein - 1 auf SPD Burghausen - 2 auf SPD Freyung-Grafenau - 1 auf SPD Ortsverein Kulmain - 1 auf SPD Allershausen-Kranzberg - 1 auf SPD Nittendorf-Undorf-Haugenried - 1 auf SPD Burgkirchen a.d. Alz - 1 auf SPD Kümmersbruck - 1 auf ASF Oberfranken - 1 auf SPD Ortsverein Flossenbürg - 1 auf SPD Eichendorf - 1 auf SPD Parsberg - 2 auf SPD Neufahrn - 1 auf SPD Ortsverein Pegnitz - 2 auf SPD Niederaichbach - 1 auf SPD Neufahrn - 1 auf SPD Aufhausen - 2 auf Arbeitskreis Labertal - 1 auf SPD Ortsverein Mitterteich - 1 auf SPD Ortsverein Püchersreuth - 1 auf SPD Emmerting - 1 auf SPD Bruckberg - 2 auf SPD Markt Essenbach - 1 auf SPD Adlkofen - 1 auf Ruth Müller - 1 auf SPD Garching-Hart - 1 auf SPD Diedorf (Schwaben) - 1 auf SPD Regen - 1 auf SPD-Ortsverein Aunkirchen - 1 auf SPD Hirschau - 1 auf SPD Donau-Ries - 1 auf SPD Lenting - 1 auf Rottal-InnSPD - 2 auf Landtagsabgeordnete Annette Karl - 3 auf SPD Pfeffenhausen - 1 auf SPD Dietfurt - 1 auf SPD OV Kelheim - 1 auf SPD Sulzbach-Rosenberg - 1 auf SPD Unterbezirk Altötting - 1 auf SPD Buch am Erlbach - 1 auf SPD Markt Ergoldsbach - 1 auf SPD UB Kelheim - 1 auf SPD Ortsverein Reichertshofen - 1 auf SPD Bad Alexandersbad - 1 auf SPD-Ortsverein Höchstädt - 1 auf SPD Meitingen -