Kreisausschusssitzung 23. September 2019

Kreistagsfraktion

TOP 1 Tätigkeitsbericht des Zentrums für Chancengleichheit

TOP 2 Weiterbeantragung der Förderung eines hauptamtlichen Integrationslotsen

TOP 3 Sonstige Kreisangelegenheiten

 

TOP 1 Tätigkeitsbericht des Zentrums für Chancengleichheit

In der Kreisausschusssitzung am 13.03.2017 wurde die Einrichtung eines Zentrums für Chancengleichheit beim Landratsamt Kelheim vorgestellt.

Bis dato war in der Stabsstelle „Gleichstellungs- und Seniorenstelle“ nur der Bereich „Ehrenamt“ integriert, 2017 wurden dann die neu geschaffenen Stellen des „Bildungskoordinators für Neuzugewanderte“ und des „Integrationslotsen“ 2017 der Stabsstelle zugewiesen. Um dem Ziel der Chancengleichheit aller Landkreisbürgerinnen und –bürger näherzukommen, wurde im Laufe des Jahres 2017 die Koordinationsstelle Inklusion ebenfalls der Stabsstelle S4 zugeteilt. Der Landkreis möchte, dass alle Bewohner im Landkreis trotz evtl. bestehender Hindernisse - wie beispielsweise Behinderung, Alter, Armut, Geschlecht, Migrationshintergrund – bestmögliche Teilhabebedingungen finden. Die Stabsstellenleiterin Gabi Schmid berichtet über die Aufgaben des Zentrums für Chancengleichheit und ihre Tätigkeit bei den Themen Gleichstellung, Senioren, Ehrenamt. Heike Huber berichtet über ihre Tätigkeit in der Koordinationsstelle Inklusion und die Umsetzung des Aktionsplans Inklusion 2013. Der Bildungskoordinator für Neuzugewanderte Andreas Altmann, der seit 1.1.2019 mit dieser Aufgabe betraut ist, stellt sich vor. Die Ergebnisse der Arbeiten sind am Landratsamt per Internet abzurufen.

Aus unserer Fraktion wurde gefordert dass das Thema Armut im Landkreis in die Arbeit mit aufgenommen wird, denn auch der Bereich ist anhand der unterschiedlichen Rentenhöhe, als Aufgabe für die Chancengleichheit von Bedeutung.

 

TOP 2 Weiterbeantragung der Förderung eines hauptamtlichen Integrationslotsen

Die Stelle der Integrationslotsin ist mittlerweile feste Ansprechstelle für ehrenamtliche Unterstützer im Asylbereich und mit der Beratung neu zugewanderter Menschen befassten Akteure im Landkreis Kelheim. Die Stelle ist zu 80 % vom Bayer. Staatsministerium des Inneren und Integration gefördert und ist in der ersten Förderperiode bis 31.12.2018 genehmigt, die Bewilligung für 2019 erfolgt lt. Regierung von Mittelfranken in den nächsten Tagen. In der nun anstehenden dritten Förderperiode soll die Integrationslotsin die bestehenden Koordinierungsstrukturen im Landkreis erweitern und nutzen sowie neue etablieren. Weitere Unterstützungsmaßnahmen für Ehrenamtliche sollen ausgebaut und umgesetzt werden.

Die Weiterbeantragung ist durch die Förderzusage des Bayer. Staatsministerium des Inneren und Integration für den Zeitraum vom 1.1.2020 bis 31.12.2020 gestellt worden. Mit Bescheid vom 12.12.2017 wurde durch die Regierung von Mittelfranken – Landesaufnahmestelle Integration die Förderung eines hauptamtlichen Integrationslotsen für den Landkreis Kelheim für das Jahr 2018 bewilligt, der Förderbescheid für 2019 wird lt. Regierung von Mittelfranken in den nächsten Tagen ergehen. Die Förderung beträgt 80 % der förderfähigen Personalkosten. Der jährliche Eigenanteil des Landkreises beträgt ca. 17.000 € Die Integrationslotsin Veronika Schinn berichtet über ihren Aufgabenbereich und erklärt die Notwendigkeit einer weiteren Förderung und Besetzung der Stelle.

Der Kreisausschuss stimmt einer Verlängerung der Beschäftigung des/der Integrationslotsin für ein weiteres Jahr zu. Einstimmig Beschlossen.

 

TOP 3 Sonstige Kreisangelegenheiten

Dazu wurde von meiner Seite angefragt inwieweit die Planungen im Bezug des Schwimmbades in Mainburg sind und welche Zeitschiene für das weitere Vorgehen angedacht ist. Hr. Schmidbauer erklärte dazu, das noch nicht alle erforderlichen Erkenntnisse für eine Entscheidung vorliegen. Er gehe allerdings davon aus das dies in den nächsten Wochen der Fall sein wird.

 

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